Rechtsprechung
| BGH, 06.10.2016 - I ZB 38/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit einer von einem nicht beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt eingelegten Anhörungsrüge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unzulässigkeit einer von einem nicht beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt eingelegten Anhörungsrüge
- rechtsportal.de
ZPO § 78 Abs. 1 ; ZPO § 321a
Unzulässigkeit einer von einem nicht beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt eingelegten Anhörungsrüge - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.03.2002 - IX ZB 18/02
Postulationsfähigkeit bei Einlegung der Rechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 06.10.2016 - I ZB 38/16
Im Rechtsbeschwerdeverfahren besteht Anwaltszwang (§ 78 Abs. 1 ZPO; vgl. BGH, Beschluss vom 21. März 2002 - IX ZB 18/02, NJW 2002, 2181). - BGH, 18.05.2005 - VIII ZB 3/05
Anwaltszwang für Anhörungsrüge im Rechtsbeschwerdeverfahren
Auszug aus BGH, 06.10.2016 - I ZB 38/16
Das gilt auch für eine in diesem Verfahren erhobene Anhörungsrüge (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 18. Mai 2005 - VIII ZB 3/05, NJW 2005, 2017; Beschluss vom 15. April 2015 - I ZB 16/15, juris mwN). - BGH, 15.04.2015 - I ZB 16/15
Unzulässigkeit einer nicht von einem beim BGH zugelassenen Rechtsanwalt …
Auszug aus BGH, 06.10.2016 - I ZB 38/16
Das gilt auch für eine in diesem Verfahren erhobene Anhörungsrüge (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 18. Mai 2005 - VIII ZB 3/05, NJW 2005, 2017; Beschluss vom 15. April 2015 - I ZB 16/15, juris mwN).